this post was submitted on 27 Mar 2024
81 points (100.0% liked)

DACH - jetzt auf feddit.org

8713 readers
1 users here now

Diese Community wird zum 01.07 auf read-only gestellt. Durch die anhäufenden IT-Probleme und der fehlende Support wechseln wir als Community auf www.feddit.org/c/dach - Ihr seid herzlich eingeladen auch dort weiter zu diskutieren!

Das Sammelbecken auf feddit für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.

Für länderspezifische Themen könnt ihr euch in folgenden Communities austauschen:

Eine ausführliche Sidebar findet ihr hier: Infothread: Regeln, Feedback & sonstige Infos

Auch hier gelten die Serverregeln von https://feddit.de !

Banner: SirSamuelVimes

founded 1 year ago
MODERATORS
 

Der Staatsrechtler Vosgerau sowie ein weiterer Teilnehmer des Potsdamer Treffens sind gegen Passagen des Correctiv-Berichts vorgegangen. Jetzt sprach das OLG Hamburg das letzte Wort und betont dabei die öffentliche Bedeutung der Recherche.

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat eine sofortige Beschwerde des Staatsrechtlers Ulrich Vosgerau zurückgewiesen. Sie war gerichtet auf Untersagung von zwei Passagen im Correctiv-Bericht "Geheimplan gegen Deutschland" (Beschl. v. 26.03.2024, Az. 7 W 34/23). Auch die Beschwerde eines weiteren Teilnehmers, der vor allem gegen seine Namensnennung in dem Bericht und dort vermeintliche falsche Eindrücke vorgegangen war (Beschl. v. 26.03.204, Az. 7 W 33/24), blieb erfolglos. Die Beschlüsse liegen LTO vor.

you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments
[–] [email protected] 41 points 7 months ago (5 children)

OLG Hamburg und sinnvolle Urteile? Welcher Senat war das?

[–] [email protected] 6 points 7 months ago (2 children)

Meinst du vielleicht das LG Hamburg? Das war die Vorinstanz und gab Vosgerau zumindest in Punkten recht.

[–] [email protected] 5 points 7 months ago (1 children)

gab Vosgerau zumindest in Punkten recht

Klassischer LG Hamburg move.

[–] [email protected] 4 points 7 months ago

Es schüttelt mich, aber ich muss das LG Hamburg fairerweise ein bisschen in Schutz nehmen: denn in den meisten Punkten gaben sie ihm nicht recht.

load more comments (2 replies)