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2024 jährt sich der Bombenangriff auf Dresden zum 79. Mal. Auch dieses Jahr sind wieder zahlreiche Versammlungen aus dem linken und rechten Milieu geplant. Das Wichtigste zum Demogeschehen im Überblick.
Am 11. und am 13. Februar ist daher mit einem regen Geschehen in der Landeshauptstadt zu rechnen. Dresdnerinnen und Dresdner kennen den Gedenktag, der regelmäßig von Rechtsextremen vereinnahmt wird. Doch in diesem Jahr soll die historische Innenstadt nicht betroffen sein – jedenfalls am Sonntag. Was über die beiden Tage bekannt ist.
Am 11. Februar wird der sogenannte Trauermarsch, wie schon in vielen Jahren zuvor, durch die Stadt ziehen. Erfahrungsgemäß reisen Teilnehmer aus dem rechtsextremen Milieu nach Dresden – 2023 waren es 670. Von 1000 geht die Polizei auch in diesem Jahr aus.
Vor allem wegen der Diskussionen um die Entfernung des Mahnmals auf der Steinbank auf dem Altmarkt rechnen die Beamten mit einem höheren Zulauf. Die Versammlung im vergangenen Jahr war stark von der Polizei begleitet und durch zahlreiche Gitter vom Gegenprotest abgeschirmt.
Zunächst war der 17. Februar für den Aufmarsch angesetzt, doch unter anderem wegen der Münchner Sicherheitskonferenz stünden nicht genug Einsatzkräfte zur Verfügung, heißt es.
Das Versammlungsgeschehen werde sich in diesem Jahr „am östlichen Rand der Innenstadt zwischen Hauptbahnhof und Elbe abspielen“, sagt Polizeipräsident Lutz Rodig.
Die genaue Route wird nicht bekannt gegeben. Die Neustadt sowie die historische Altstadt seien am Sonntag aber nicht von den Protesten betroffen.
Es ist außerdem eine Versammlung mit dem Titel „Naherholung am Kaitzbach“ angemeldet, die in der Nähe des Bahnhofs Strehlen stattfinden soll.
DNN-Informationen zufolge sei es wahrscheinlich, dass es sich hier ebenfalls um eine rechte Demonstration handelt. Nahe der Versammlung ist jetzt auch ein Gegenprotest unter dem Titel „Strehlen ist kein Ort für Nazis“ angezeigt.
Wie jedes Jahr soll es auch Gegendemonstrationen geben. „Wir werden versuchen, dem Marsch mit zwei Demonstrationen zu begegnen“, kündigt Rita Kunert vom Bündnis „Dresden Wi(e)dersetzen“ an.
Eine soll am Sachsenplatz beginnen, eine am Dresdner Hauptbahnhof. In diesem Jahr werde die Innenstadt nicht „für die Nazis“ abgeriegelt, meint sie zu wissen.
Aufgrund der nicht bekannt gegebenen Route des Trauermarschs gebe es keine andere Möglichkeit, als auch spontan auf das Versammlungsgeschehen zu reagieren, sagt Matthias Lüth vom selben Bündnis.
Dazu gehöre auch ziviler Ungehorsam. Daher rufen die Initiatoren offiziell zu Sitzblockaden auf. „Aus unserer Sicht ist die spontane Sitzversammlung im Rahmen der Gestaltungsfreiheit einer Versammlung im Sinne der Versammlungsfreiheit gedeckt.“
Die Dresdner Polizei berichtet, dass sie den Aufzug von den Gegendemonstranten trennen, dabei aber stetig einen Protest in Hör- und Sichtweite ermöglichen will. „Im Vordergrund steht der Schutz aller Versammlungen“, sagt Rodig.
Auch auf der Seite des Gegenprotests rechnen die Beamten aufgrund der Mobilisierung nach den Correctiv-Enthüllungen mit mehr Zustrom – auch aus dem bürgerlichen Milieu.
Im Gebiet der östlichen Innenstadt sei im Zusammenhang mit dem Trauermarsch und den anderen Demonstrationen mittags bis abends mit Verkehrseinschränkungen zu rechnen. Auch der ÖPNV könnte teilweise betroffen sein.
Am eigentlichen Tag der Luftangriffe gibt es ebenfalls eine Vielzahl von angezeigten Versammlungen. Das Geschehen spielt sich am 13. Februar hauptsächlich in der Innenstadt ab.
Schon ab Dienstagmittag sind die ersten Versammlungen angemeldet. Anders als im letzten Jahr gebe es dieses Jahr keinen rechten Demonstrationszug, teilt der Polizeipräsident mit.
Deswegen gehe die Polizei von einem friedlicheren Einsatz als in 2023 aus. Die Priorität solle das Trennen der Lager sein und das stille Gedenken stehe im Vordergrund. Deshalb werde die Polizei auch sensibel auf die Lautstärke der Proteste achten.
Auf dem Neumarkt findet 12 bis 16 Uhr eine Gedenkversammlung statt, zu der unter anderem der Querdenker Marcus Fuchs aufruft. Direkt darauf beginnt dort um 16 Uhr dann das „Stille Gedenken“, was von der Frauenkirche selbst organisiert wird. Anhänger der am rechten Rand verorteten Wellenlänge wollen sich ab 14 Uhr sowohl auf dem Neumarkt als auch auf dem Altmarkt treffen.
Auch auf diesem sind mehr als eine Veranstaltung zu erwarten. Auch die AfD und eine Demo unter dem Titel „Dresden mahnt – aus der Geschichte lernen“ sind dort.
Es formiert sich außerdem Gegenprotest: Ab etwa 19 Uhr wird sich auch eine Demonstration von „Dresden Wi(e)dersetzen)“ in der Nähe der Seestraße einfinden, um ein Zeichen gegen den „Opfermythos“ zu setzen. Die Versammlung soll auch von einem Demozug des StuRa der TU Dresden unterstützt werden.
Ab den Nachmittagsstunden sei bis in den späten Abend mit Verkehrseinschränkungen in der Innenstadt zu rechnen, die auch den ÖPNV betreffen werden.
Wie jedes Jahr findet auch 2024 wieder die Menschenkette zum Gedenken der Opfer des Bombenangriffes statt. Sie soll 18 Uhr für zehn Minuten symbolisch die demokratischen Grundwerte umschließen.
Ab 17 Uhr gibt es dafür die Auftaktveranstaltung vor dem Rathaus. Dort soll zunächst der Bürgerchor singen, dann werden Ansprachen folgen. Beim Aufruf zur Teilnahme heißt es sinngemäß: „Bleibt nach der Menschenkette in der Stadt und besetzt die Plätze positiv.“
OB Dirk Hilbert (FDP) zeigt sich angesichts der Großdemonstrationen hoffnungsvoll, dass die Stadtgesellschaft ein friedliches Statement setzen wird. „Wir dürfen das Gedenken an den 13. Februar nicht den Ewiggestrigen überlassen, die nichts aus der Geschichte gelernt haben“, fordert der OB. Auch die anderen Bürgermeister positionieren sich gegen die Instrumentalisierung des Gedenkens.