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Parkende Autos: Dieser Platz ist besetzt (taz.de)
submitted 9 months ago by [email protected] to c/[email protected]
33 comments fedilink hide all child comments
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[–] [email protected] 38 points 9 months ago* (last edited 9 months ago) (4 children)

IMO wäre das in Städten generell zu überdenken. Klar nicht mit einem Schlag, aber mit höheren Parkgebühren sollte ein Anreiz für weniger Autos und mehr Tiefgaragen geschaffen werden.

Bei uns in der Stadt kostet 1 Jahr Bewohnerparken rund 70€ pro Jahr, und das in einer Gegend, in der Parkplätze für etwa 80€ pro Monat gehandelt werden.

Die Autobesitzer*innen erhalten also von der Stadt eine Förderung von 900€ pro Jahr für den Besitz eines PKW.

Edit: ich meinte natürlich nicht, Laternenparken ganz abzuschaffen. Aber es sollte zumindest nicht günstiger sein wie eine Jahreskarte für die Öffis.

[–] [email protected] 12 points 9 months ago (1 children)

Zumal, wenn man das mal mit den Bodenpreisen ins Verhältnis setzt. Ein Auto blockiert locker 10m². Wenn man mal ein typisches Altbauhaus mit 150m² bebauter Fläche und insgesamt 10 Parteien nimmt, dann kommen wir auf 15m² pro Partei.

[–] [email protected] 11 points 9 months ago

Ja, das mit dem Platzverbrauch ist in Summe enorm. Und die Parkplätze sind ja keine Randerscheinung, sondern machen gefühlt 20% der Stadtfläche aus.

[–] [email protected] 9 points 9 months ago* (last edited 9 months ago) (1 children)

Anderer Take:

Weil das Bewohnerparken so billig ist, kann für Privatstellplätze nicht viel mehr verlangt werden. Das subventionierte Angebot zieht die Preise runter.

Aber das bekommen die Autofahrer nicht geschenkt. Der Parkplatz ist für die Anwohner. Man muss eine Wohnung kaufen oder mieten, um Anrecht darauf zu haben. Also bezahlt man dieses Anrecht auch mit. Das Geld geht also an die Wohnungseigentümer, sofern sie vermieten oder verkaufen.

Was die bekommen, dürfte auch noch eine Ecke mehr sein. Die subventionierten Parkplätze drücken vielleicht den Marktpreis in der Gegend, aber um von den Stellplätzen dort zu profitieren, braucht man auch erst mal eine Wohnung (oder Büro, etc.) dort.

Übrigens müssen in fast allen Orten in Deutschland, für jede neu gebaute Wohnung Parkplätze mitgebaut werden. Autoverkehr wird also über Wohnungskosten quersubventioniert.

ETA: Wer eine Wohnung kauft, hat die Parkplätze in der Nähe schon mitgezahlt. Finanziell profitiert der Eigentümer nur von neuen Parkplätzen.

[–] [email protected] 7 points 9 months ago* (last edited 9 months ago) (1 children)

Übrigens müssen in fast allen Orten in Deutschland, für jede neu gebaute Wohnung Parkplätze mitgebaut werden. Autoverkehr wird also über Wohnungskosten quersubventioniert.

Was in München zum Wohnungsmangel beiträgt. Unternehmer wollte Wohnhaus bauen, hätte dazu aber dreigestöckige Tiefgarage bauen müssen, obwohl ums Eck mehrstöckiges Parkhaus ist. Also baut er ein Hotel, da braucht er ~~ null~~ sieben Stellplätze. Die Regel muss dringend weg.

[–] [email protected] 9 points 9 months ago (1 children)

Das mit den null Stellplätzen fürs Hotel kann ich mir nicht vorstellen. Es können prinzipiell weniger als für ein Wohnhaus sein, die man dann auch eher ablöst, aber ich kann mir nicht vorstellen, dass München keine Nachweise für Parkplatzabwicklung bei Hotels verlangt.

[–] [email protected] 4 points 9 months ago* (last edited 9 months ago) (1 children)

Du hast recht, er braucht insgesamt 7. Vom Bauherrn (also mit etwas Skepsis) im Interview:

Wie und wann entscheidet sich, ob aus dem "Dönerhaus" Wohnraum oder Gewerbefläche wird? Mir persönlich wäre Wohnraum lieber. Sehen Sie die Wände an (zeigt auf die Bilder in seinem Büro). Das sind alles Projekte der "biermeier bauwerte gmbh". Zu 98 Prozent Wohnraum. Doch hier gibt es einen Haken.

Nämlich? Der Parkplatzzwang. Wir müssten für jede Wohnung, die in dem neuen Haus entsteht, je einen Parkplatz nachweisen. Insgesamt wären das 12 bis 15. Und das ginge nur, wenn wir eine Parkgarage in die Tiefe bauen. Auf so enger Grundfläche eine Parkgarage zu bauen, ist aber nicht einfach. Es müsste eine vollautomatische Aufzuganlage für Pkw sein

Zweiter Artikel (liest sich wie Werbung, uch, lokalpresse)

Nun entsteht hier ein modernes Aparthotel mit 30 vollausgestatteten Wohnungen samt Nasszelle, Küchennische und Empfang. So müssen auf dem recht kleinen Grundstück "nur" sieben Parkplätze mit Auto-Aufzug in zwei Tiefgeschossen nachgewiesen werden.

[–] [email protected] 2 points 9 months ago (1 children)

Kann man ganz zugänglich in der Stellplatzsatzung nachlesen: https://stadt.muenchen.de/rathaus/stadtrecht/vorschrift/926.pdf

Pro Wohnung ein Stellplatz, beim Hotel ein Stellplatz je 2 Zimmer plus ggf. was für das Restaurant. Auf den ersten Blick können nur für nicht Wohnnutzung Stellplätze abgelöst werden, heißt die 7 können auch geringer als der Bedarf sein.

Es gibt aber auch die Möglichkeit Stellplätze zu reduzieren, wenn man ein Missverhältnis zum tatsächlichen Bedarf feststellt, z.B. durch ÖPNV-Anbindung, Anbieten von Car-Sharing oder Fahrraderschließung, da bräuchte man dann aber ein Verkehrsgutachten, was man sich so einfach sparen kann.

[–] [email protected] 2 points 9 months ago (1 children)

Achtung, hier werden wunderbare Nebelkerzen geworfen:

Die notwendigen Stellplätze sind grundsätzlich auf dem Baugrundstück oder nach Maßgaben des Art. 47 Abs. 3 Nr. 2 BayBO auf einem Grundstück in Nähe des Baugrundstücks herzustellen.

Sprich: Wenn da wirklich ein Parkhaus direkt in der Nähe ist, dann ist es dem Bauherren problemlos möglich, dass er dem Parkhausbetreiber ein paar Stellplätze abkauft und keine Tiefgarage bauen muss.

[–] [email protected] 1 points 9 months ago

Gute Idee, aber ich würde anzweifeln, dass das so ohne weiteres möglich ist. Parkhäuser dienen ja auch entweder dem Zweck notwendige Parkplätze nach Satzung herzustellen oder sind anderweitig profitorientiert angelegt, sodass sich da ein Teilverkauf von ein paar Plätzen nicht rechnen wird. Außerdem müsste man wahrscheinlich irgendwie sicherstellen, dass die Plätze für die geplante Nutzungsdauer des Hauses zur Verfügung stehen, was schwierig bis unmöglich sein dürfte.

[–] [email protected] 6 points 9 months ago* (last edited 9 months ago) (2 children)

Da stimme ich dir absolut zu. Wie wäre es denn mit einem "Deutschland-Park-Ticket"? Preislich vielleicht so ansetzen, dass es das Deutschlandticket gegenfinanziert

[–] [email protected] 3 points 9 months ago

Eine DE-"Flat" auf öffentliche Kosten? Soll sich der Bund hier auch Kommunen mit einem Pauschal Ertrag für Parkplätze unterstützen? Wieso sollten Kommunen bestehenden Plätze nicht direkt vermieten oder Zeit-Parkgebühren erheben?

[–] [email protected] 2 points 9 months ago

Ich bin nicht sicher, ob das den Verkehr eindämmen oder fördern würde

[–] [email protected] 5 points 9 months ago (1 children)

So ganz stimmt diese Rechnung aber nicht, auch wenn ich sie nicht als grundfalsch bezeichnen würde.

Anwohnerparken berechtigt nur dazu, das Auto irgendwo abzustellen, wo es erlaubt ist. Hiermit kommt aber keine Garantie, dass das überhaupt möglich ist. War mal bei einem Kumpel in Düsseldorf und das war dort immer eine ziemliche Tour (verständlicherweise). Ein eigener Parkplatz hingegen ist ja privat und daher immer für einen selbst verfügbar, wenn dort nicht jemand gesetzeswidrig drauf parkt, den man dann aber abschleppen lassen kann.

Es lässt sich darüber streiten, ob Anwohnerparken korrekt bepreist ist. Die Kommunen könnten natürlich alles in kostenpflichtige Parkplätze umwandeln, aber ich denke auch, dass den Anwohnern mehr Rechte zustehen sollten als Gästen. Aber das 1:1 gegen Parkplatzkosten zu rechnen ist meiner Meinung nach nicht korrekt.

[–] [email protected] 4 points 9 months ago (1 children)

ich denke auch, dass den Anwohnern mehr Rechte zustehen sollten als Gästen.

Warum? Weder die einen noch die anderen zahlen für die Nutzung des öffentlichen Raums. ich habe ja auch keine Sondernutzungsrechte für den Fahrradweg oder die Parkbank nur weil sie neben meinem Haus ist.

[–] [email protected] 0 points 9 months ago (1 children)

Warum? Weder die einen noch die anderen zahlen für die Nutzung des öffentlichen Raums.

Die einen zahlen aber Steuern, die das finanzieren, entweder direkt wenn sie Eigentum besitzen und Grundsteuer entrichten oder aber mit ihrer Miete die Grundsteuer des Vermieters tragen.

[–] [email protected] 1 points 9 months ago (1 children)

Aber abgesehen von Touristen machen das doch alle? Klar, wenn ich in Hamburg wohne und nach Berlin fahre, zahle ich halt meine Steuern in Hamburg, aber ich zahle Steuern und das gleicht sich dann im großen und ganzen aus.

[–] [email protected] 1 points 9 months ago (1 children)

Diese Steuern sind aber nicht überall gleich, sondern bemessen sich an Grundstückspreisen und den Hebesätzen der Gemeinden,

Ich als Anwohner würd mich schon ärgern, wenn ich eine Viertelstunde von meinem Haus weg parken müsste und meine Familieneinkäufe schleppen muss, weil vor meiner Tür Honks von irgendwo anders her alles zuparken nur weil in meiner Straße so eine tolle Pizzeria ist. Ich selber hab kein Auto, aber ich find da schon dass der Platz an Wohnungen auch primär denen zustehen sollte, die dort auch wohnen. Mir bringt es dann wenig, dass die dort irgendwo auch ihre paar Euro zahlen, wenn ich dafür mein Auto in der Pampa abstellen muss.

[–] [email protected] 2 points 9 months ago

Die Steuern sind schon überall gleich - klar, die Grundsteuer ist regional unterschiedlich, aber im Vergleich zu allen anderen Besteuerungen fallen die Unterschiede absolut nicht ins Gewicht. Und auch bei deinem Beispiel: Ich weiß, was du sagen willst, aber umgekehrt würde der Pizzeria-Betreiber sich dann auch groß beschweren, wenn die Gäste von Außerhalb nicht mehr bei ihm parken könnten und wegblieben. Und rein volkswirtschaftlich ist es halt auch eher förderlich, wenn es dort eine florierende Pizzeria gibt, die Gewerbesteuern zahlt, die Gegend attraktiv und lebenswert macht und Arbeitsplätze bringt als wenn ... Liselotte Müller da ihren SUV schön in Wohnungsnähe parkt, damit sie halt nicht 200 Meter laufen muss oder sich einen privaten Parkplatz mieten muss.

[–] [email protected] 28 points 9 months ago (3 children)

Man stelle sich vor, so Andreas Knie, An­woh­ne­r:in­nen würden durch das Aufstellen von Sofas, Stühlen oder Tischen auf Parkplätzen die „kontrollierte Grenzüberschreitung“ wagen und die zu erwartende Ordnungswidrigkeit durch alle Instanzen anfechten.

Geniale Idee

[–] [email protected] 21 points 9 months ago (1 children)

Man muss gar nicht so weit gehen. Einfach mal ein paar Fahrräder auf einen Parkplatz stellen. Oder gleich auf die Straße, wie es die Autos ja auch machen.

[–] [email protected] 22 points 9 months ago* (last edited 9 months ago) (2 children)

Das mache ich seit Monaten (auf Parkplätzen). Irgendwann kam ein Sheriff vorbei und meinte das muss da weg. Aber gegen welche Verordnung das verstößt konnte er mir nicht sagen.
Dann kam der Leiter des Verkehrsmanagements persönlich um es sich anzuschauen und meinte, er prüft das. Im Endeffekt kam die Stadt zum Schluss das das Abstellen eines Rads erlaubt ist, solange es sich nicht um bewirtschafteten Parkraum handelt. Auf dem müsste man auch für ein Fahrrad einen Parkschein ziehen und das sei unpraktisch, weil jeder ihn einfach abmachen und für sich verwenden kann.

(Wenn jemand mein Rad bewegt ohne dass ich es vorher entsperrt hab, geht ein lauter Alarm los und ich bekomme eine Push-Nachricht aufs Handy. Das hat bisher jeden abgeschreckt.)

[–] [email protected] 13 points 9 months ago (1 children)

Ich hab mich bisher nicht getraut, das tatsächlich zu tun, weil ich Angst um mein Fahrrad hab.

(Wenn jemand mein Rad bewegt ohne dass ich es vorher entsperrt hab, geht ein lauter Alarm los und ich bekomme eine Push-Nachricht aufs Handy. Das hat bisher jeden abgeschreckt.)

Das ist natürlich eine Option. Was benutzt du da dafür?

[–] [email protected] 15 points 9 months ago

Es ist ein Riese & Müller E-Lastenrad. Alarm, Handy-Nachricht und GPS-Ortung laufen über einen kostenpflichtigen Service von denen.
Das Ding wurde als Dienstfahrzeug über meine Firma beschafft und entsprechend versichert, daher hält sich die Angst um das Fahrrad in Grenzen.

[–] [email protected] 11 points 9 months ago

Wegen dem Problem mit dem Parkschein wurde doch sogar in Berlin entschieden, dass Räder dort kostenlos parken dürfen. Nette Idee, sollte sich ausbreiten.

[–] [email protected] 12 points 9 months ago

Das erinnert an das Cabriobeet. Ein Cabrio mit Erde angefüllt, steht in Wien. Angemeldet und mit Parkberechtigung

[–] [email protected] 2 points 9 months ago

Wenn man bedenkt, dass der Gang durch alle Instanzen laut Artikel damals 9 Jahre gebraucht hat, hoffe ich wir finden diesmal eine schnellere Lösung

[–] [email protected] 22 points 9 months ago (1 children)

War mir gar nicht so bewusst, dass das die allgemeine Befugnis zum Parken im öffentlichen Raum nur durch ein Gerichtsurteil zustande kam. Wäre an der Zeit das mal anzufechten.

[–] [email protected] 7 points 9 months ago (1 children)

Wenn das ein Gericht tatsächlich umwerfen würde. Was dann? Ich habe das Gefühl, dass man es halt trotzdem einfach weiter duldet. Wird ja jetzt schon kaum bis gar nicht geahndet, wenn ein Auto irgendwo illegal abgestellt wird.

[–] [email protected] 20 points 9 months ago

Danke, dieser Artikel zeigt mal wie bescheuert die aktuelle Situation in Deutschland ist. Wenn ich durch ein Wohnviertel laufe und dort mehr Autos als Bäume stehen weiß ich, da ist was falsch. Da wird mir richtig unwohl bei dem Gedanken.

[–] [email protected] 10 points 9 months ago (1 children)

Eins verstehe ich nicht ganz. Im Artikel wird der Urteilsspruch so zitiert:

„Damit erweist sich das Abstellen von Kraftfahrzeugen über Nacht sowie an Sonn- und Feiertagen an öffentlichen Straßen als grundsätzlich den Verkehrsbedürfnissen entsprechend und damit als grundsätzlich verkehrsüblich und gemeinverträglich.“

Kaum ein richterlicher Urteilsspruch sollte für die Städte in den kommenden Jahrzehnten folgenreicher sein als das „Bremer Laternenparker-Urteil“. Mit der Billigung des dauerhaften Abstellens von Fahrzeugen am Straßenrand, [...]

Ich bin ja kein Jurist, aber für mich klingt das ziemlich eindeutig so, dass eben nur an Sonn- und Feiertagen sowie über Nacht das Abstellen von Autos geduldet wird, nicht jedoch tagsüber an Wochentagen, wie es heutzutage auch absolut üblich ist. Eine "Billigung des dauerhaften Abstellens" erschließt sich mir aus dem Urteil nicht.

[–] [email protected] 3 points 9 months ago

Vollkommen abgesehen davon, dass es in Deutschland kein Stare decisis wie in UK oder USA gibt und jedes Gericht anders urteilen kann und darf. Müsste nur jemand klagen