Ich meine sogar in den letzten Jahren Werbung in Aachen mit "Unser Tschio" gesehen zu haben. CHIO kommt niemals gegen Oche an! Ü
Fistie
joined 1 year ago
Absolut richtig, jedoch bekomme ich vermehrt den Eindruck, dass vor allem linker Extremismus in letzter Zeit von den Medien mehr verteufelt wird als rechter Extremismus.
Das mag evtl. an dem Fall Lina E. liegen, jedoch habe ich Urteile und Maßnahmen gegen rechte Gewalt in den letzten Jahren nicht so präsent wahrgenommen wie kürzlich gegen den Linksextremismus...
Natürlich ist bei Nötigung Notwehr erlaubt, es kommt aber immer auf die Verhältnismäßigkeit an. Da es hier zu keiner Bedrohung der Unversehrtheit der blockierten Verkehrsteilnehmer kommt, ist auch nur Notwehr im nicht gewaltmäßigem Umfang zu rechtfertigen.
Der Kastenwagen hat hier eine friedlich demonstrierende Person (friedlich im Kontext des nicht-bedrohlichem Protests) aktiv in Gefahr gebracht und sich mit einem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr den Weg frei gefahren. Die Verhältnismäßigkeit ist hier nicht gegeben, also ist das Ausmaß an Notwehr nicht gerechtfertigt. Das sollte deine hoffentlich beantworten. Einfach abwarten und Tee trinken, da hat man leider Pech und muss die Exekutive ihre Arbeit machen lassen.