this post was submitted on 01 Sep 2024
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

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Das Sammelbecken auf feddit.org für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.

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founded 4 months ago
MODERATORS
 

Quelle

Zukünftiger Landtag von Thüringen

Für eine Mehrheit braucht es 45 von 88 Sitzen, BSW, Linke und SPD haben zusammen 34 Sitze (15+12+7). Das kommt nicht mal annähernd in die Nähe einer Mehrheit.

Minderheitsregierungen können zwar funktionieren, aber nur, wenn sie nahe an der Mehrheit dran sind. Vor allem, wenn die Koalition aus drei Parteien bestehen soll. Wie sollen die sich auf irgendwas einigen, und darüber hinaus dann auch noch Kompromisse mit der Opposition eingehen?

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[–] [email protected] 4 points 2 months ago* (last edited 2 months ago)

"Optionen ausloten" ist offensichtlich eine Formulierung, mit der man "Regierung bilden" ausdrücklich nicht sagen wollte.

Du hast es trotzdem so - und damit miß - verstanden.

Sie mußten aber diese Variante erwähnen, denn diese rechnerischen 34 Sitze sind das einzige, was theoretisch noch gegen die anderen Koalitions-Möglichkeiten anstinken könnte, und außerdem aus der Sicht von BSW durchaus wünschenswert erscheint, denn innerhalb von so einem rot-rot-rot wäre BSW wieder die stärkste Kraft.