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founded 2 months ago

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Bodo Ramelow nach Thüringen-Wahl: Die Ruhe nach dem Sturz (taz.de)

submitted 2 weeks ago* (last edited 2 weeks ago) by [email protected] to c/[email protected]

23 comments fedilink hide all child comments

Bin ich eigentlich mal wieder der, die und/oder das Einzige, den, die oder das diese quasi als Selbstverständlichkeit ausgedrückte Feststellung irgendwie stört?

Den Auftrag zur Regierungsbildung wird der CDU-Politiker Mario Voigt als Zweitplatzierter erhalten.

Wie genau rettet man mit solchen merkwürdigen Spielchen eigentlich die Demokratie vor irgendwem? Also ich verstehe, was die taz damit ausdrücken möchte, aber dass der Zweite per Akklamation zum Sieger ernannt wird, ist zumindest ärgerlich.

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[–] [email protected] 0 points 2 weeks ago (1 children)

Thüringen hatte bis jetzt schon eine Minderheitenregierung.

Die auch unter eher seltsamen Vorzeichen zustandegekommen ist, was man nicht vergessen sollte.

Was passiert ist? Die AfD hat mir FDP und CDU Gesetze beschlossen.

Was ein Ergebnis des Wählerauftrags ist. Wenn die Einwohner Thüringens mit hinreichend vielen Wählerstimmen beschließen, dass ohne die AfD vieles nicht mehr gehen soll, dann kann natürlich nach Herzenslust getobt und geschäumt werden, aber das ist zu respektieren. Ich nehme an, dass, wäre die Wahl Ramelows anders verlaufen, das Wahlergebnis auch ein anderes gewesen wäre.

In jedem Fall wird die Wahl des Ministerpräsidenten wieder so lustig wie letztes Mal.

Ich ziehe in Zweifel, dass sich die Thüringer noch ein weiteres Mal eine "rückgängig gemachte Wahl" gefallen lassen werden.

[–] [email protected] 4 points 2 weeks ago (1 children)

Ich ziehe in Zweifel, dass sich die Thüringer noch ein weiteres Mal eine "rückgängig gemachte Wahl" gefallen lassen werden.

Dann steht der Weg ja frei für nochmal Ministerpräsident Ramelow! 🤣

Aber ne, keine Ahnung ob am Ende ein ähnlicher Wahlzirkus betrieben wird, sehen wir dann, aber ohne 3. Wahlgang (einfache Mehrheit) wird da nichts gehen. Darauf bezog ich mich.

Es könnte durchaus auf Minderheitenregierung mit AfD als stärkster Kraft aber CDU Ministerpräsident hinauslaufen.

[–] [email protected] 0 points 2 weeks ago

Warten wir es mal ab. Ich würde mir wünschen, die Parteien jenseits der AfD würden in den Verhandlungen weniger offensichtlich herumtönen, dass sie die relative Mehrheit der Wähler mal am Arsch lecken kann, aber bitte - es wird sicher zumindest lehrreich, auf die eine Weise oder die andere.