Nahost

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Nahost

Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.

Regeln

keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen

Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.

*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:

Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.

https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192

founded 3 months ago

MODERATORS

[email protected]

Bundestag reagiert spät auf Hamas-Terror: Durchbruch bei Verhandlungen zu Antisemitismusresolution (www.taz.de)

submitted 2 weeks ago by [email protected] to c/[email protected]

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[–] [email protected] 1 points 2 weeks ago (1 children)

Bezieht sich der Boykott in dem Beschluss der UN nicht auf israelische Waren und Dienstleistungen aus den seit 1967 völkerrechtswidrig besetzen Gebieten und der deutsche Beschluss auf das Verbot des allgemeinen Boykotts jeglicher israelischer Waren und Dienstleistungen ungeachtet der genauen Herkunft?

[–] [email protected] 3 points 2 weeks ago

Der Beschluss, oder technisch "advisory opinion" bezieht sich einerseits explizit auf die Waren, andererseits aber konkret auch

and to take steps to prevent trade or investment relations that assist in the maintenance of the illegal situation...

Da dürfte die Trennung praktisch unmöglich sein.

BDS ruft zu einem Boycott von allen Produkten auf. Mit dem Hinweis, dass praktisch alle israelischen Firmen direkt oder indirekt die illegale Besatzung ermöglichen oder davon profitieren.

https://bdsmovement.net/get-involved/what-to-boycott

The BDS movement calls for a boycott of all the products of all Israeli -- and international -- companies that are involved in Israel’s violations of Palestinian rights. Virtually all Israeli companies are complicit to some degree in Israel’s system of occupation and apartheid. Some of our biggest economic boycott and divestment campaigns are against companies that operate in illegal Israeli settlements in the Occupied West Bank, including East Jerusalem. This is simply because campaigns targeting these companies are, at this stage, more capable of winning widespread support and succeeding. But other large campaigns, especially in the academic and cultural sphere, have gone well beyond settlements to address other serious Israeli human rights violations.