Quittenbrot

Braucht sie ja nicht interessieren. Die sitzt doch hoch und trocken in der Schweiz und spart Steuern.

But since they are to be cut down eventually nevertheless, them being cut down now for a construction site isn't as bad as the article makes it seem. Especially since Tesla was obliged to plant trees for an actual forest (i.e. diverse species) as compensation, which wouldn't have happened otherwise. So in the end, cutting down these trees even creates more forest than before.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass Mehreinnahmen dem Staat Probleme bereiten würde, vor allem weil die erwähnten Steuer nicht zweckgebunden sind. Es ist eher so, dass die Akzeptanz einer Maut auf Individualverkehr in der Bevölkerung fehlt.

Das ist ja genau mein Punkt. Man hat sich damals mit einer Steuer für eine nicht-zweckgebundene Belastung der Autofahrer entschieden. Im Falle der Mineralölsteuer war die ursprünglich sogar zweckgebunden für den Straßenunterhalt, das wurde allerdings aufgeweicht. Mittlerweile reicht das darüber generierte Steueraufkommen jedoch offenbar nicht mehr, um den Unterhalt tatsächlich auch darüber zu tragen. Ob das daran liegt, dass grundsätzlich zu wenig eingenommen wird, oder weil man damit Löcher an anderen Stellen stopfen muss/will, weiß ich nicht.

Klar ist nur, dass der Staat nicht gleichzeitig die zweckgebundene Belastung zur Finanzierung (Maut) einführen und gleichzeitig, wie logisch wäre, auf die nicht-zweckgebundene Alternative (Steuer) verzichten will. Der Autofahrer hingegen möchte nicht für die gleiche Sache zweimal zur Kasse gebeten werden. Also schrecken die Politiker vor diesem Schritt zurück.

Weil es durch die Öffnung des Schienenpersonenverkehrs für (nichtbundeseigene) Wettbewerber notwendig war, den jeweiligen, nun nicht mehr nur staatlichen, Unternehmen als "Verbraucher" ihren jeweiligen "Verbrauch" zuzuordnen und in Rechnung stellen zu können bzw. das im Vergleich zur Straße erheblich knappere Gut Schiene optimal verteilen zu können.

Da im Straßenverkehr diese genaue Zuordnung aufgrund der Komplexität des Netzes, der Teilnehmer und der Routen technisch so nicht möglich war, hat man hier zum Mittel der Steuer gegriffen und belastet den einzelnen Verkehrsteilnehmer über Dinge wie Mineralöl- oder KFZ-Steuer. Da Steuern jedoch nicht zweckgebunden sind, kann das Geld überall hinfließen.

Insofern wäre eine zweckgebundene Maut nur konsequent. Dass man diese noch immer nur auf Güterverkehr (LKW), nicht aber auf Personenverkehr (Reisebusse) erhebt, kann ich nicht nachvollziehen. Beim Individualverkehr steht die Politik vor dem Problem, dass sie die Einführung einer Maut nicht wirklich mit einem Verzicht auf bisherige Steuern kompensieren will.

Wir definieren eine sinnvolle Maximalgröße für legales Abstellen von Fahrzeugen im öffentlichen Raum.

Man kann ja eine Größe festlegen, bis wohin man normal abstellen kann und nimmt für alles darüber in Abhängigkeit der Größe streng immer weiter steigende Gebühren. Wer unbedingt einen Riesenkarren fahren möchte, kann sich das dann bei der Allgemeinheit "einkaufen".

Wer aus dem Fenster nichts mehr sehen kann, ist auch nicht so oft abgelenkt.

FDP, dafür brauchen wir euch! Nicht für diesen Spaltungs-Mumpitz mit Autos in Fußgängerzonen.

Der Polizeihubschrauber ist oft nur die Spitze des Eisbergs, “vermisste Person” bedeutet auch gerne mal Wandertag für sämtliche Hilftsorganisationen in der Gegend.

Absolut. Aber die Erfahrung, wie dieser Hubschrauber erst im tiefen Schwebeflug die Stille dieser winterlichen, stockdunklen Stadt zerschnitt und es dann plötzlich in meiner Wohnung gleißender Tag wurde, als der mit seinen Scheinwerfern unser Haus erwischte, hat sich mir ziemlich eingebrannt..

Das habe ich mal erlebt. Im Winter, abends und mit Polizeihubschrauber im Tiefflug. Gefunden wurde die Person erst am nächsten Tag: tot.

Da kann ich mir sehr gut vorstellen, dass die real betroffenen Personen lieber diese Haltestellen haben.

Faktenbasierte Politik? Wo gibt's denn sowas!

Das sind ja ~~quasi~~ Terroristen ~~wenn man eine Ausrede für den Überwachungsstaat braucht~~.

Hab's für dich angepasst.