Fein. Und jetzt bitte alle Abonennten als Mitglieder einer rechtsextremistischen Vereinigung strafrechtlich verfolgen.
this post was submitted on 16 Jul 2024
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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MODERATORS
Ich fürchte es sind nur unterstützer aber auch das ist strafbar. Bei der LG war die Polizei ja sehr schnell dabei das auf deren Website zu schreiben :)
Bleibt halt immer die Frage, ab wann man wissentlicher Unterstützer ist. Wenn jetzt noch einer zahlt, nachdem sie verboten wurden, auf jeden Fall. Vorher kann man sich immer hinreichend dumm stellen. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt...
Wehrhafte Demokratie?
Dass ich das noch erleben darf 🥹
Die gute Nachricht des Tages.
Hier auch ein Spiegel+ Artikel zu dem Thema:
Sehr gut, dass mal was gegen diese rechten Staatsfeinde getan wird.
Der Wikipedia-Artikel Elsässers ist ja eine echte Achterbahnfahrt. Das wusste ich nicht bzw. kam unerwartet
In einem konkret-Artikel meinte er 1995, gegen die „Tiraden“ des Historikers Ernst Nolte (gemeint waren dessen Aussagen seit dem Historikerstreit von 1986/87) helfe kein Argumentieren, nur „eine aufs Maul“; gegen Antisemitismus hülfen keine Aufsätze, nur „Baseballschläger“.
Der gemeinsame Gegner des „Volkes“ sei die „internationale Finanzoligarchie“, als deren Vertreter er „die Herren Rockefeller, Rothschild, Soros, Chodorkowski“ namentlich hervorhob.
Ob er immernoch hinter seiner ersten Aussage steht? Schon wirklich wild.
Elsässer ist in meinen Augen einfach ein Typ, der das demokratische System der BRD (und westliche Demokratien insgesamt) so dermaßen verachtet, dass er sich immer derjenigen Gruppe anschließen kann, die dem System am militantesten gegenübersteht. In der BRD der 80er Jahre waren das aus seiner Sicht offenbar diejenigen Gruppen der extremen Linken, die noch im Lampenschein der RAF standen, heute ist es mit Abstand die extreme Rechte.
Dazu kommt eine fast narzistisch-schizophrene Wahnvorstellung von globalisierter Wirtschaft.
Aber viel koherentes lässt sich in seiner Biographie in der Tat nicht finden. Sein großes Lebensziel war ja zumindest zeitweise den Kapitalismus abzuschaffen - jetzt lebt er in einer Villa in bürgerlichem Wohlstand
Hab zuerst "verbreitet" gelesen und mich nicht mal besonders gewundert.
Rechtsgrundlage für das Verbot ist das Vereinsrecht, wonach auch Unternehmen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, vom Bundesinnenministerium verboten werden können. Begründet wird das Verbot mithilfe einer umfangreichen Materialsammlung des Bundesamts für Verfassungsschutz, an der auch der brandenburgische Verfassungsschutz beteiligt war.
Sowohl das Bundesamt als auch der Landesverfassungsschutz beobachten Compact seit Jahren und bewerten das Medium seit Ende 2021 als "gesichert rechtsextremistisch".
Okay? Aber wieso erst jetzt? Inhaltlich war das Magazin doch schon eine gefühlte Ewigkeit so drauf und da habe ich immer gehört, dass man es trotzdem nicht verbieten könne.
Passend nachdem ihn die lokale Antifa erst am Wochenende mal wieder besucht hat: https://kontrapolis.info/13440/
(Auf den Social Media Kanälen(Insta und FB) von der AFA Falkensee gibts auch einen Demo Bericht dazu)
Sehr gut. Als nächstes bitte das Institut für Staatspolitik und die Ableger des Instituts für Demokratie und Zusammenarbeit.
das Institut für Staatspolitik
Seit 2024 firmieren Nachfolgeorganisationen unter den Namen Menschenpark Veranstaltungs UG und Metapolitik Verlags UG, wo die Zeitschrift Sezession erscheint.
