Wie kann man russlandkritisch sein und mit BSW liebäugeln??
this post was submitted on 21 Oct 2024
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Vermutlich weil es auch andere Themen gibt in denen die Partei gut zu den Einstellungen des Freundes passt.
Wenn ich pro politisches Problem eine neue Partei wählen könnte wäre das ganze ja sehr viel einfacher.
Ok, aber BSW hat doch quasi nur diesen einen Programmpunkt
Dafür hab ich mich zu wenig mit BSW auseinander gesetzt. Aber ja dieser Punkt scheint Ihnen besonders wichtig zu sein.
Na ja gab letzte BTW ja auch genug unaufmerksame Wähler, die der FDP auf dem Leim gegangen sind und dachten, das sei eine Partei des Mittelstands. Wird hier ein ähnliches Phänomen sein, wo Leute nur das hören, was sie wollen und alle Alarmglocken ausblenden, weil die Parteivorsitzende (von sich selbst) überzeugt reden kann.
Ich glaube bsw ist so ein seltsamer Sonderfall wo nicht zwangsläufig die russlandfreundliche Politik einhergeht mit russlandstämmiger Finanzierung (wobei das über Ecken und Kanten trotzdem der Fall sein kann).
Bsw ist vor allem deshalb russlandfreundlich weil SW russlandfreundlich ist. Das wiederum liegt nicht daran das SW Russland so toll findet sondern weil ihre ideologische Grundeinstellung "USA böse, NATO schlecht" ist. Daraus lassen sich so ziemlich alle ihre politischen, vor allem außenpolitischen, Forderungen, manchmal über Umwege, ableiten.
Abgesehen davon ist sie eine Aufmerksamkeitshure, und ja, ich wähle diesen Begriff bewusst, die sich gerne im Fernsehen sieht. An echter Regierungsverantwortung ist sie nicht wirklich interessiert, Opposition ist nämlich einfacher. Da braucht man nur fordern, klagen, beschuldigen, muss aber selbst nicht liefern, ist aber trotzdem in allen Medien zu sehen. Deshalb gestalten sich Koalitionsverhandlungen mit der bsw so schwierig.
Noch etwas:
Bei allen großen Parteien lässt sich aus dem Namen ableiten wofür sie stehen oder zumindest vorgeben zu stehen.
CDU - christlich demokratisch (auch wenn sie oft genug weder das eine noch das andere sind)
SPD - Sozialdemokraten (siehe CDU).
Die Grünen - Umweltschutz etc.
Selbst AFD - als Alternative zu den etablierten (obwohl sie längst selbst etabliert sind mit Regierungsverantwortung).
Tierschutzpartei, APPD, MLPD, FDP etc...
Bsw? Bündnis Sarah Wagenknecht. Das ist das einzige worum es da geht.
@GregorGizeh
Ich habe das witzigerweise vorhin mal recherchiert.
Bislang haben die wohl 8 Mio. Spenden mit ihrem Verein eingenommen. Davon sind 5 Mio. von einem Unternehmerpaar aus MV. Deren Firma wurde da nachgegangen und was die so an Gewinn ausschütten scheint das auch plausibel und keine verrückte Größenordnung für die zu sein (kurzer Plug: im Übrigen brauchen wir wieder eine Vermögensteuer).
Ein anderer Datenpunkt war ansonsten die Unterlassungserklärung von Habeck. Er hat unterzeichnet nicht mehr zu behaupten, das BSW sei von Russland finanziert. Also hat entweder die Regierung mit privilegierten Informationszugriff keine Beweise oder will sie nicht offenlegen.
Ansonsten war noch interessant, dass viele Vorwürfe in die Richtung im Konjunktiv blieben, Richtung "wir können nicht ausschließen, dass das BSW aus Russland finanziert wird."
Laut eigener Aussage will das BSW den Verein Ende 2024 auflösen und die Gelder in die Partei verschieben, wo es dann einen Transparenzbericht geben soll ¯\_(ツ)_/¯
Bislang komme ich auch eher zu dem Schluss wie der andere Kommentar, dass die Russlandfreundlichkeit selbst gewählt ist. Strategisch fände ich das wiederum auch von Russland merkwürdig: die haben sehr erfolgreich die Faschos von der AfD gepusht und wissen auch von Trump, dass Faschos besser für aie sind. If anything könnte ich mir vorstellen, dass man in Russland das BSW eher doof findet, eben weil man es (noch) nicht kontrolliert und es potentiell die mühselig installierte AfD schwächt.
Woher die Russlandfreundlichkeit aus freien Stücken kommt? Die Linke hatte ja lange die Idee Russland in europäische Sicherheitsmechanismen einzubinden. Grundlegend ja auch gar keine schlechte Idee, aber mindestens mit Putin nicht (mehr) zu machen. Und davon plus dem NATO bad' können sie sich scheinbar schwer lösen.
Ich glaube, dass das in so fern schwierig ist, als da ja auch noch ein Verein mitspielt, bei dem für die Offenlegung von Spenden anderen Regeln als für Parteien gelten. Von daher ist es glaube ich nochmal schwieriger da an Infos zu kommen.
tl;dr: anfangs ein paar Großspenden von deutschen Millionären und ab jetzt staatliche Parteifinanzierung.